Aufgabe und Funktion der EZB
Die Europäische Zentralbank (EZB) ist – neben u. a. Kommission, Rat und Parlament – eines der sechs Organe der Europäischen Union. Ihr Sitz ist in Frankfurt am Main. Für Sparer ist dieses Organ wichtig, weil die geldpolitischen Entscheidungen direkten Einfluss auf die Höhe der Zinsen haben. Wer in Tagesgeld oder Festgeld investiert, kann an den Entscheidungen des EZB-Rats ablesen, wie sich die Zinsen in naher Zukunft entwickeln werden.
Deshalb verfolgen auch wir den monatlichen Leitzinsentscheid und die aktuellen Angebote auf dem Markt immer genau, um den Lesern eine Entscheigungshilfe für ihre Geldanlage an die Hand zu geben. Auch Kreditnehmer spüren die Auswirkungen dieser Beschlüsse, da auch das allgemeine Zinsniveau der Kredite im Zusammenhang mit dem Leitzins zu sehen ist.
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Rechtlicher Status
Ihr formaler Status als Organ der EU ist seit 2007 in Artikel 13 des EU-Vertrages niedergelegt. Ins Leben gerufen wurde die Europäische Zentralbank 1998 als gemeinsame oberste Währungsbehörde der an der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten (zurzeit 17 von 28 EU-Mitgliedstaaten). Diese behalten jedoch ihre jeweiligen nationalen Zentralbanken – in Deutschland ist das die Deutsche Bundesbank – mit denen zusammen die EZB das sogenannte Eurosystem bildet. Davon zu unterscheiden ist das Europäische System der Zentralbanken (ESZB), in dem die EZB gemeinsam mit den nationalen Zentralbanken derjenigen EU-Mitgliedstaaten vertreten ist, die nicht den Euro eingeführt haben, und in dem die Geld- und Währungspolitik zwischen Euroraum und Nicht-Euro-Staaten koordiniert werden soll.
Ziele und Aufgaben
Die Ziele der EZB werden in den Art. 127-133 und 138 des EU-Vertrages festgelegt und in der Satzung der Europäische Zentralbank, die dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU-Vertrag) als Protokoll Nummer 4 angehängt ist, im Einzelnen beschrieben. Vorrangiges Ziel der Arbeit der EZB ist demnach die Wahrung der Preisstabilität, ein nachgeordnetes Ziel ist die Unterstützung der Wirtschaftspolitik der EU und der nationalen Regierungen, wobei dauerhaftes Wachstum und ein hohes Beschäftigungsniveau angestrebt werden sollen. Der EU-Vertrag legt auch die Aufgaben der EZB fest. Ihre Hautaufgaben sind demnach die Geldpolitik, Devisengeschäfte, die Verwaltung der Währungsreserven der Euro-Staaten sowie die Versorgung der Volkswirtschaften der Euro-Staaten, mit Geld. Dazu treten eine Reihe von Nebenaufgaben, etwa die Genehmigung der von den Mitgliedsstaaten ausgegeben Euro-Banknoten, die Aufsicht über die Geschäftsbanken der Eurozone (in Zusammenarbeit mit den nationalen Aufsichtsbehörden), die Beratung der Organe der EU sowie der Regierungen der Mitgliedsstaaten, die Erfassung und Auswertung der zur Ausübung ihrer Tätigkeit erforderlichen statistischen Daten sowie die Erstellung einer Bilanz. Unter diesen Aufgaben der EZB kommt der Geldpolitik zentrale Bedeutung zu.
Kernaufgabe Geldpolitik
Die Geldpolitik der EZB beinhaltet alle Maßnahmen, mit denen die EZB die Geldmenge in Euroraum steuert und dadurch versucht, ihre im EU-Vertrag festgelegten Ziele zu erreichen, vor allem Preisniveaustabilität. Kennzeichnend für die Geldpolitik der Europäische Zentralbank ist ihre Autonomie – das heißt, dass sie alle geldpolitischen Entscheidungen unabhängig von dem wirtschafts- und finanzpolitischen Entscheidungen der nationalen Regierungen des Euroraumes trifft. So soll vermieden werden, dass auf die EZB politischer Druck ausgeübt wird, geldpolitische Entscheidungen nach sachfremden Kriterien zu treffen, die der Erreichung der Ziele ihrer Arbeit, wie sie sich aus dem EU-Vertrag ergeben, abträglich sind.
Wahrung der Preisniveaustabilität
Hauptziel der Geldpolitik der EZB ist die Wahrung der Preisniveaustabilität. Die EZB sieht die Preisniveaustabilität dann als gewährleistet an, wenn der sogenannte harmonisierte Verbraucherpreisindex im Euroraum ein Wachstum von knapp unter zwei Prozent pro Jahr verzeichnet. Zur Erreichung dieses Inflationsziels setzt die EZB auf das sogenannte „Zwei-Säulen-Konzept“. Dabei kombiniert die Europäische Zentralbank wirtschaftliche Analyse (erste Säule) und monetäre Analyse (zweite Säule) und trifft auf dieser Grundlage ihre geldpolitischen Entscheidungen. In Rahmen der wirtschaftlichen Analyse wird nicht nur die Inflationsentwicklung selbst betrachtet, sondern daneben auch weitere Parameter, die die Inflation beeinflussen können – etwa die Entwicklung von Löhnen und Gehältern, Preisen und Kosten, langfristigen Zinssätzen und Wechselkursen. Im Rahmen der monetären Analyse untersucht die EZB, ob der von ihr vorgegebene Referenzwert für die Entwicklung der Geldmenge (Geldmenge M3) erreicht wurde. Auf der Basis ihrer wirtschaftlichen und monetären Analyse legt die EZB insbesondere die Höhe des Leitzinses fest, der bestimmt, zu welchen Konditionen Geschäftsbanken Geld bei der EZB aufnehmen können.
Geldpolitische Autonomie
Da Leitzinsentscheidungen weitgehende politische Auswirkungen haben, gerät die EZB hierbei stets unter politischen Druck von allen Seiten: Während Länder, die sich in einer Rezession befinden, generell eine expansive Geldpolitik fordern, die über niedrige Zinsen zu einer erhöhten Kreditvergabe der Banken an Unternehmen und Privathaushalte führt und damit Nachfrage und Wachstum steigen lässt, verlangen Staaten mit einer robusten Konjunktur generell das Gegenteil: eine restriktivere Geldpolitik und höhere Zinsen, um so eine Inflation zu verhindern. Im Rahmen der Eurokrise seit 2008 haben die unterschiedlichen Forderungen der Staaten des Euroraumes an die Europäische Zentralbank zu Spannungen geführt und es ihr erschwert, ihre geldpolitische Autonomie zu bewahren.
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