Die Deutsche Bundesbank
Die Deutsche Bundesbank ist gemäß Artikel 88 des Grundgesetzes die Währungs- und Notenbank der Bundesrepublik Deutschland. Aber warum hat Deutschland eigentlich noch eine Notenbank? Die D-Mark ist ja seit der Einführung des Euro Geschichte und der wird von der Europäischen Zentralbank ausgegeben.
Die Antwort: In der Eurozone haben die nationalen Notenbanken zwar einen Teil ihrer Aufgaben an die Europäische Zentralbank abgegeben, sie haben aber immer noch wichtige Aufgaben. Dazu zählen die Geldpolitik, die Bankenaufsicht, das Finanz-und Währungssystem, die Bargeldbereitstellung und der unbare Zahlungsverkehr.
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Die Bundesbank innerhalb des ESZB
Anfang 1999 erfolgte die Eingliederung der deutschen Bundesbank in das „Europäische System der Zentralbanken“ (ESZB), an das sie ihre Autonomie (insbesondere hinsichtlich der Währungssicherung und der Abwicklung des Zahlungsverkehrs) abgab. Gemäß Artikel 282 Absatz 1 des am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen „Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ (AEU-Vertrag) besteht das ESZB aus der Europäischen Zentralbank (EZB) und den nationalen Notenbanken. Die gegenüber dem ESZB weisungsgebundene Bundesbank setzt die ESZB-Ziele in der Bundesrepublik Deutschland um.
Aufgaben der Deutschen Bundesbank
§ 3 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank bezeichnet die Bundesbank als „integralen Bestandteil“ des ESZS, zu deren Aufgaben neben der Gewährleistung der Preisstabilität auch die Verwaltung der Währungsreserven, die Abwicklung des bankmäßigen inländischen Zahlungsverkehrs und die Stabilität von Zahlungs- und Verrechnungssystemen gehören. Darüber hinaus können der Bundesbank durch Rechtsvorschrift weitere Aufgaben übertragen werden. Dem deutschen Anteil am Grundkapital der EZB von etwa 20 Prozent entsprechend erhält die Bundesbank einen Gewinnanteil von der EZB, den sie an den Bund abführt.
Die „Kerngeschäftsfelder“ der Deutschen Bundesbank
Die Bundesbank benennt als ihre „Kerngeschäftsfelder“ die Geldpolitik, die Bankenaufsicht, das Finanz-und Währungssystem, die Bargeldbereitstellung und den unbaren Zahlungsverkehr.
Geldpolitik
Die Geldpolitik bezieht sich auf die Erhaltung der Geldwertstabilität, um Sparer und Einkommensbezieher vor Vermögensverlusten zu schützen und um Beschäftigung und Wachstum zu fördern. Der Präsident der Deutschen Bundesbank bringt als Mitglied im EZB-Rat, dem obersten EZB-Entscheidungsgremium die geldpolitischen Vorstellungen der Bundesbank auf europäischer Ebene ein. Als Geldwertstabilität definieren EZB und Bundesbank einen durchschnittlichen jährlichen Preisanstieg von weniger als zwei Prozent. Einfluss auf die Preisentwicklung nimmt die Zentralbank durch die Festlegung des Zinssatzes, zu dem sich Geschäftsbanken bei ihr Kredite und Bargeld verschaffen können. Zudem vergibt die Bundesbank im Rahmen der sog. „Offenmarktpolitik“ Kredite mit jeweils siebentägiger Laufzeit gegen Sicherheiten zu einem (geldpolitisch wichtigen) Leitzins an Geschäftsbanken („Hauptrefinanzierungsgeschäfte“).
Bankenaufsicht
Unkontrollierte Risiken im Bankenbereich können eine Volkswirtschaft gefährden. Die Bundesbank überwacht kontinuierlich die Zahlungsfähigkeit von 3.500 deutschen Finanzdienstleistungsunternehmen durch Einsichtnahme in die Geschäftsbücher. Dabei werden nicht nur die Bilanzverhältnisse, sondern auch eine risikogerechte Bankorganisation und Unternehmenssteuerung überprüft. Einblick in die Risikosteuerung der Banken nimmt die Bundesbank durch Prüfungen vor Ort. Auf nationaler und internationaler Ebene arbeitet die Bundesbank an der Fortentwicklung des Bankaufsichtsrechtes mit. Dabei kommt es der Deutschen Bundesbank besonders auf ein frühzeitiges Erkennen von Systemgefahren am, um rechtzeitig Gegenmaßnahmen treffen zu können.
Finanz- und Währungssystem
Über die Kontrolle von Finanzinstituten hinaus beobachtet die Deutsche Bundesbank auch Risiken, die von dem sehr komplexen Gesamtfinanzsystem ausgehen. Über die Risiken bei einzelnen Banken hinaus werden hierbei die Leistungsfähigkeit des Finanzsektors einschließlich von Versicherungen, Finanzmärkten und Finanzstrukturen betrachtet. Auf internationaler Ebene arbeitet die Deutsche Bundesbank mit der Bank für internationalen Zahlungsgleich, dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken und dem Finanzstabilitätsrat zusammen. Außerdem stellt die Bundesbank den deutschen Repräsentanten („Gouverneur“) im Internationalen Währungsfonds. Der jährliche Finanzstabilitätsbericht der Bundesbank beschreibt die Stärke des deutschen Finanzsystems und bestehende Risiken.
Bargeld
Trotz einer Zunahme des bargeldlosen Zahlungsverkehrs ist Bargeld unverändert das am häufigsten benutzte Zahlungsmittel. § 14 BBankG gibt der Bundesbank das ausschließliche Recht zur Ausgabe von Banknoten. Die EZB muss Banknotenausgaben innerhalb des Euro-Währungsgebietes allerdings genehmigen (Artikel 128 Absatz 1 AEU-Vertrag). Druckaufträge für Banknoten vergibt die Bundesbank an Spezialdruckereien. Die Bundesbankfilialen versorgen die Geschäftsbanken mit ausreichenden Mengen qualitativ hochwertigen Bargeldes. Beschädigte Banknoten und Fälschungen nimmt die Bundesbank aus dem Verkehr.
Unbarer Zahlungsverkehr
Da Zahlungsverkehrsstörungen die Wirtschaft beeinträchtigen und das Vertrauen in eine Währung untergraben können, gehört auch die Sicherung des Zahlungsverkehrs zu den Kernaufgaben der Deutschen Bundesbank. Die Bundesbank bietet Abrechnungs- und Verrechnungsdienste an („Clearingstelle“) und sorgt für einen reibungslosen Inlands- und Auslandszahlungsverkehr. Durch Zahlungsverkehrsüberwachung trägt die Bundesbank zur Sicherung des Finanzsystems bei.
Die Bundesbank als Informationsquelle
Die Bundesbank stellt zahlreiche Informationen auf ihrer Internetseite bereit. Dazu zählen Monatsberichte, die einen Überblick über die wirtschaftliche Entwicklung im Land geben. Auch die Monatsberichte der EZB sind natürlich über die Seite der Bundesbank zu erreichen. Eine Fülle an Informationen für alle, die die Sicht der Bundesbank in Bezug auf die Wirtschaftslage einsehen möchten. Neben den Berichten und Studien fällt im Bereich „Presse“ noch das Bildarchiv auf. Hier stehen dem Betrachter zahlreiche Münzen und Banknoten zur Verfügung. Die Bundesbank unterhält auch das Geldmuseum. Wer sich genau über die Geschichte des Geldes, Sinn, Zweck und Verwendung informieren möchte, dem ist ein Besuch zu empfehlen. Das Angebot richtet sich an Besucher aller Altersgruppen.
Bildquelle:
© Deutsche Bundesbank; © VRD – Fotolia.com
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